26.8.2019 | aktuelle Meldung

Unfallversicherungsschutz auch an einem "Probetag"

Die Rechtsabteilung informiert

Das Bundessozialgericht führt in seinem Urteil vom 20.08.2019 aus, Arbeitsuchende stünden unter bestimmten Voraussetzungen auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie in einem Unternehmen einen Probearbeitstag verrichten.

In dem zugrunde liegenden Streitfall transportierte der Kläger Mülltonnen und stürzte dabei von einem Lkw. Ein Beschäftigungsverhältnis habe in diesem Fall zwar nicht vorgelegen, doch erbrachte der Kläger an diesem Tag nach Ansicht des Gerichts die Tätigkeit nicht ausschließlich im Eigeninteresse zur Erlangung einer dauerhaften Beschäftigung. Vielmehr sei die Tätigkeit auch von wirtschaftlichem Wert und im Interesse des Unternehmens erbracht worden.

Er werde daher gem. § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII bezogen auf den Versicherungsschutz einem Beschäftigten im Ergebnis gleichgestellt.

Hinweis der Rechtsabteilung: Es handelt sich hierbei zunächst um eine Einzelfallentscheidung. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung bleibt abzuwarten. Es wird im Einzelfall maßgeblich darauf ankommen, ob der Arbeitsuchende im eigenen oder vorrangig im Interesse des Unternehmens handelt. Insbesondere die Frage, ob eine Arbeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, rückt dabei in den Fokus.
  • Urteil des Bundessozialgerichts vom 20.08.2019, Az.: B 2 U 1/18 R
  • Bei Fragen und Problemen können sich unsere Mitglieder gerne an die Rechtsabteilung des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V. wenden.

Hier kommen Sie direkt zu Ihrem Landesverband

Bundesweite Terminübersicht

11.07.2020 10:00 - 12:00 Uhr
79539 Lörrach
Unser Darm – und Nahrungsmittelunverträglichkeiten - TERMIN WURDE ABGESAGT!
Termin anzeigen
11.07.2020 11:00 - 15:30 Uhr
27751 Delmenhorst
„Stress ade“ - Ausgeglichener durch den Alltag
Termin anzeigen
17.07.2020 16:00 - 18:00 Uhr

Datenschutz und Datensicherheit - was hat sich durch die neue Gesetzgebung geändert? - TERMIN WURDE ABGESAGT!
Termin anzeigen
22.07.2020 19:00 - 20:30 Uhr

Diabetes mellitus - Ein Webinar
Termin anzeigen
23.07.2020 19:30 Uhr
71032 Böblingen
Stammtisch der Bezirksstelle Stuttgart
Termin anzeigen
12.08.2020 15:00 - 18:00 Uhr
25421 Pinneberg
Qualitätszirkel für MFA in Hamburg und Schleswig-Holstein
Termin anzeigen
15.08.2020 09:30 - 12:00 Uhr
19055 Schwerin
Darmkrebsvorsorge
Termin anzeigen
26.08.2020 16:00 - 17:30 Uhr
38102 Braunschweig
Sommerzeit - Ätherische Öle und ihre Wirkung
Termin anzeigen